Einsparungen und Reformen bei ARD und ZDF: Warum der Rundfunkbeitrag überholt ist und welche Alternativen es zur Zwangsfinanzierung gibt.
Von Jan Siefken
Einsparungen bei ARD und ZDF – Reform oder Augenwischerei?
Die Ministerpräsidenten der Länder diskutieren erneut über mögliche Einsparungen bei ARD und ZDF. Doch wie so oft drohen die Reformbemühungen in kosmetischen Änderungen zu versanden, während die grundlegenden Probleme bestehen bleiben. Der Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro monatlich ist für viele Bürger längst nicht mehr nachvollziehbar.
Zwangsfinanzierung beim Rundfunk – Ein deutscher Sonderweg
Die Diskussion über Einsparungen bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF wird immer lauter, und das aus gutem Grund. Die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer beraten derzeit über Reformpläne, um den kostspieligen Betrieb der Sender zu straffen. Im Zentrum dieser Diskussion stehen jedoch nicht nur die Finanzen der Sender, sondern auch die berechtigte Kritik am Zwangsrundfunkbeitrag, den jeder Haushalt in Deutschland zahlen muss. Dieser Beitrag – beschönigend als „Beitragsservice“ bezeichnet – sorgt immer wieder für Unmut. Aber warum wird er zwangsweise erhoben? Und wofür wird das Geld verwendet?
In Zeiten des Internets und unzähliger Streaming-Dienste, wo Konsumenten ihre Medieninhalte individuell wählen können, wirkt der Rundfunkbeitrag wie ein Relikt aus einer anderen Ära.
Die hohen Kosten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
ARD und ZDF verfügen zusammen über ein Budget von rund acht Milliarden Euro pro Jahr, finanziert durch den sogenannten Rundfunkbeitrag. Jeder Haushalt zahlt derzeit 18,36 Euro im Monat, unabhängig davon, ob die Programme überhaupt genutzt werden. Kritiker monieren, dass ein Großteil dieser enormen Summe in aufgeblähte Strukturen und überzogene Gehälter fließt, anstatt in die Inhalte, die ursprünglich mit dem Beitrag unterstützt werden sollten.
Besonders ins Auge stechen die hohen Gehälter der Führungskräfte bei ARD und ZDF. Berichten zufolge verdienen manche Intendanten mehr als der Bundeskanzler – ein Umstand, der in der Öffentlichkeit zunehmend für Empörung sorgt. Während der Bundeskanzler, der das Land regiert, jährlich etwa 300.000 Euro verdient, kassieren einige der öffentlich-rechtlichen Chefs Beträge, die diese Summe deutlich übersteigen. Dies wirft die Frage auf, ob der Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form noch gerechtfertigt ist. Denn schließlich muss jeder Haushalt diese hohen Gehälter mitfinanzieren, ob er es will oder nicht.
Zwangsgebühr für den Rundfunk – Ein Modell aus der Zeit gefallen?
In Deutschland ist der Rundfunkbeitrag Pflicht – es gibt keine Ausnahmen. Die Begründung dafür lautet, dass ARD und ZDF die Aufgabe haben, die sogenannte Grundversorgung sicherzustellen. Das bedeutet, dass jeder Bürger Zugang zu unabhängigen, neutralen Nachrichten und Bildungsinhalten haben soll. Doch in einer Zeit, in der das Internet und Streaming-Dienste wie Netflix, Amazon Prime und viele andere leicht zugänglich sind, stellt sich die Frage: Ist diese Art der Finanzierung noch zeitgemäß?
In vielen anderen Ländern, etwa in den USA, gibt es kein vergleichbares System. Dort wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch Steuergelder, freiwillige Spenden oder Abonnements finanziert. Auch in der Schweiz wurde 2018 eine Abstimmung über die Abschaffung der Rundfunkgebühren abgehalten, was verdeutlicht, dass es durchaus Alternativen gibt. Warum also nicht auch in Deutschland? Warum müssen Bürger, die ARD und ZDF möglicherweise gar nicht nutzen, gezwungen werden, diese Sender zu finanzieren?
„Beitragsservice“ – ein beschönigendes Wort für Zwangsabgabe?
Besonders zynisch erscheint es, dass die Rundfunkgebühr als „Beitragsservice“ bezeichnet wird. Dieser Begriff suggeriert eine Art von freiwilliger, kundenorientierter Dienstleistung. In Wahrheit handelt es sich jedoch um eine Zwangsabgabe, die ohne Rücksicht auf individuelle Mediennutzung erhoben wird. Es gibt keine Wahlmöglichkeit, keinen „Service“ im klassischen Sinne, den man abbestellen könnte, wenn man ihn nicht benötigt. Dies führt zu einer Entfremdung vieler Bürger von den öffentlich-rechtlichen Sendern, die oft nicht mehr als Quelle relevanter Informationen, sondern als verkrustete Institutionen wahrgenommen werden, die von Zwangsgeldern leben.
Wo bleiben die Einsparungen?
Die aktuellen Beratungen der Ministerpräsidenten über mögliche Einsparungen bei ARD und ZDF sind ein Schritt in die richtige Richtung, doch sie kratzen nur an der Oberfläche des Problems. Viel mehr als ein paar kosmetische Kürzungen braucht es strukturelle Reformen. Die Gehälter der Intendanten, die hohen Kosten für Sportübertragungsrechte und aufwändige Showproduktionen sollten dringend auf den Prüfstand gestellt werden.
Eine Möglichkeit wäre, sich wieder stärker auf den eigentlichen Bildungs- und Informationsauftrag zu konzentrieren und Unterhaltung und Sport vermehrt den privaten Anbietern zu überlassen. Zudem könnten Einsparungen in den Verwaltungsstrukturen erzielt werden, die bei ARD und ZDF im Vergleich zu vielen privaten Unternehmen immer noch aufgebläht erscheinen.
Reform des Rundfunkbeitrags – Zeit für neue Wege
Es ist offensichtlich, dass der Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form überarbeitet werden muss. Anstatt einer Pauschalabgabe für alle, unabhängig von Nutzung oder Einkommen, könnte eine flexiblere, gerechtere Lösung gefunden werden. Eine Staffelung nach Einkommen oder die freiwillige Finanzierung über Abonnements wären denkbare Alternativen. So könnte verhindert werden, dass der Unmut über den „Beitragsservice“ weiter wächst.
Fazit: Notwendige Reformen für ARD und ZDF
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stehen an einem Scheideweg. Die Ministerpräsidenten haben die Einsparungen ins Gespräch gebracht, doch es braucht mehr als das. Die hohen Gehälter der Rundfunk-Chefs, die Effizienz der Strukturen und vor allem der Zwangscharakter des Rundfunkbeitrags müssen dringend überdacht werden. ARD und ZDF müssen sich reformieren, um in einer modernen Medienlandschaft weiterhin relevant zu bleiben und das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen.
Ich habe wirklich keine Lust mehr, die Zwangsgebühren für die öffentlich-rechtlichen Sender wie ARD und ZDF zu zahlen. Es ist doch absurd, dass ich für etwas bezahlen muss, das ich kaum nutze. Die meiste Zeit schaue ich Netflix oder andere Streaming-Dienste, die ich ohnehin schon bezahle. Wenn ich mal fernsehe, dann meistens private Sender wie Pro7 oder RTL, aber sicher nicht die Öffentlich-Rechtlichen. Warum sollte ich also für Inhalte zahlen, die mich nicht interessieren und die ich selten bis nie konsumiere? Die Rundfunkgebühr fühlt sich wie eine veraltete Regelung an, die in der heutigen Medienlandschaft keinen Platz mehr hat. Es sollte doch möglich sein, selbst zu entscheiden, für welchen Content man Geld ausgeben möchte. Die Abschaffung der Rundfunkgebühr ist längst überfällig, damit mehr Fairness und Wahlfreiheit herrschen.
Bürgergeldempfänger brauchen keine GEZ-Gebühr zahlen, denn durch den Bezug von Bürgergeld besteht die Möglichkeit, sich vom Rundfunkbeitrag beim Beitragsservice von ARD und ZDF befreien zu lassen. Also nur Leute, die zur Arbeit gehen müssen den Rundfunkbeitrag blechen! Im habe echt die Schnauze voll, dass mir als Malocher jeden Monat was abgezogen wird von meinem Gehalt für den Rotfunk!